© gp-webdesign 2011
webdesign4you
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Allgemeines
1. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen
gp-webdesign und dem Auftraggeber. Abweichungen sind nur wirksam, wenn gp-webdesign
diese schriftlich bestätigt.
§2 Leistung/Angebot/Vertrag
1. gp-webdesign programmiert für den Auftraggeber Internetpräsenzen. Die Erstellung erfolgt
nach Vorgabe und Layout (Design) des Auftraggebers durch gp-webdesign.
2. Auf Wunsch wird ein Domainname und erforderlicher Webspeicherplatz beantragt und mit dem
Auftraggeber abgerechnet.
3. Angebote gelten für die Dauer von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum. Nach Ablauf dieser Frist
erfolgt entweder die Annahme des Auftrages durch schriftliche Bestätigung oder das Angebot
ist nichtig.
4. Die Programmierung ist nach vollständiger Bezahlung das Eigentum des Auftraggebers.
§3 Rechte Dritter/Freistellung
1. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich gegenüber gp-webdesign, dass die von ihm
übergebenen Daten, Materialien, Informationen usw. nicht die Rechte Dritter verletzen und
nicht gegen Urheberschutz, Datenschutz und Wettbewerbsrecht erstoßen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine pornographischen Inhalte oder Leistungen anzubieten.
Für den Inhalt der Webseiten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.
2. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit
besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
3. Der Auftraggeber stellt gp-webdesign von allen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei.
4. Bei Zuwiderhandlungen gegen o.g. Absätze des §3 ist gp-webdesign zur fristlosen Kündigung
berechtigt und die Präsenz aus dem Netz zu entfernen.
§4 Zahlungsbedingungen
1. Neuvertrag Internetpräsenz
Die Abrechnung / Rechnungslegung erfolgt mit Erbringung der Leistung entsprechend §2 Abs.4
Rechnungsendbeträge werden mit der Fertigstellung der Internetpräsenz fällig und sind ohne
Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu überweisen.
2. Domainname/Webspeicherplatz
Der Jahresbetrag ist jährlich im Voraus nach Rechnungslegung zu überweisen. Eventuelle
Einrichtungspauschalen sind sofort bei Vertragsabschluß fällig.
3. Pflegevertrag zu Internetpräsenzen
Die Pflegepauschale wird mit Beginn des Vertrages fällig und ist bis zum 5. eines jeden Monats
zu überweisen.
4. Der Auftraggeber gerät bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen automatisch in Verzug, selbst
wenn kein Mahnbescheid erlassen wurde.
5. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen werden € 3,00 pro Mahnung erhoben und zusätzlich
in Rechnung gestellt.
6. gp-webdesign behält sich vor, nach 2 erfolglosen Mahnungen, die Internetpräsenz zu sperren.
Nach Zahlungseingang wird die Sperre aufgehoben.
§5 Vertragsdauer und Kündigung
1. Der Vertrag zur Erstellung einer Internetpräsenz endet mit der Fertigstellung und erfolgter
Zahlung an gp-webdesign.
2. Mietverträge zu Webspeicherplatz und/oder Pflegeverträge sind frühestens nach Ablauf von
3 Monaten mit einer Frist von 4 Wochen von beiden Seiten schriftlich kündbar.
3. Bei eventuellen Preiserhöhungen erhält der Auftraggeber das außerordentliche Recht zur
Kündigung zum Termin des Inkrafttretens der neuen Preise.
4. gp-webdesign ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder bei Verstoß des Auftraggebers gegen
diese AGB, fristlos zu kündigen.
§6 Eigentumsvorbehalt
1. Sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der Internetpräsenz werden von
gp-webdesign schon jetzt auf den Auftraggeber übertragen. Der Auftraggeber erwirbt die
urheberrechtlichen Verwertungsrechte indes erst, wenn gp-webdesign dem Auftraggeber die
Internetpräsenz übergeben und der Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung
vollständig an gp-webdesign entrichtet hat. Bis zur Entrichtung der vertraglich geschuldeten
Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei gp-webdesign.
§7 Haftung
1. gp-webdesign programmiert vorrangig Internetpräsenzen nach Wunsch des Kunden und
haftet insoweit nur für Schäden, die auf das Fehlen von vertraglich vereinbarten Inhalten
und/oder Eigenschaften zurückzuführen sind bzw. für Schäden, die ausdrücklich zum Inhalt
der Präsenz gehören. Der Schadenersatzanspruch bezieht sich jeweils auf den für diesen
Teil erhobenen Auftragswert.
2. Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigene Gefahr. gp-webdesign übernimmt keine Haftung
für Störungen innerhalb des Internet sowie für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder
indirekt durch den Server verursacht wurden.
3. gp-webdesign übernimmt keine Garantie dafür, dass der Zugriff auf den Server für eine
bestimmte Software oder für einen bestimmten Dienst geeignet oder permanent verfügbar ist.
Dem Auftraggeber ist bekannt, dass Webzugriffe zur Internetpräsenz nur mit Browsern
angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten.
gp-webdesign garantiert die Funktion in den aktuellen Versionen von Microsoft® und
Mozilla Firefox®. Für alle anderen beim Kunden installierten Browser wird keine Haftung
übernommen.
4. gp-webdesign haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, z.B. entgangener Gewinn, die dem
Auftraggeber dadurch entstehen, dass die Internetpräsenz aufgrund von Zahlungsverzug oder
Verstöße gegen diese AGB gesperrt wurde.
5. Suchmaschinen: gp-webdesign beantragt die Aufnahme der Internetpräsenz in den gängigsten
kostenlosen Suchmaschinen, übernimmt jedoch keine Garantie für die gewünschten Einträge.
Kostenpflichtige Einträge werden auf Wunsch und zu Lasten des Kunden durchgeführt.
§8 Anwendbares Recht
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen gp-webdesign
und Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Etwaige Ansprüche gegenüber gp-webdesign müssen innerhalb eines Jahres nach Entstehung
gerichtlich geltend gemacht werden, danach gelten sie als verjährt.
§9 Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Chemnitz.
§10 Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Sollten einzelne Bestimmungen aus dieser AGB unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit
aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Impressum | AGB | Hinweise zur Rechtslage
webdesign4you
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Allgemeines
1. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen
gp-webdesign und dem Auftraggeber. Abweichungen sind nur wirksam, wenn gp-webdesign
diese schriftlich bestätigt.
§2 Leistung/Angebot/Vertrag
1. gp-webdesign programmiert für den Auftraggeber Internetpräsenzen. Die Erstellung erfolgt
nach Vorgabe und Layout (Design) des Auftraggebers durch gp-webdesign.
2. Auf Wunsch wird ein Domainname und erforderlicher Webspeicherplatz beantragt und mit dem
Auftraggeber abgerechnet.
3. Angebote gelten für die Dauer von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum. Nach Ablauf dieser Frist
erfolgt entweder die Annahme des Auftrages durch schriftliche Bestätigung oder das Angebot
ist nichtig.
4. Die Programmierung ist nach vollständiger Bezahlung das Eigentum des Auftraggebers.
§3 Rechte Dritter/Freistellung
1. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich gegenüber gp-webdesign, dass die von ihm
übergebenen Daten, Materialien, Informationen usw. nicht die Rechte Dritter verletzen und
nicht gegen Urheberschutz, Datenschutz und Wettbewerbsrecht erstoßen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine pornographischen Inhalte oder Leistungen anzubieten.
Für den Inhalt der Webseiten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.
2. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit
besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
3. Der Auftraggeber stellt gp-webdesign von allen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei.
4. Bei Zuwiderhandlungen gegen o.g. Absätze des §3 ist gp-webdesign zur fristlosen Kündigung
berechtigt und die Präsenz aus dem Netz zu entfernen.
§4 Zahlungsbedingungen
1. Neuvertrag Internetpräsenz
Die Abrechnung / Rechnungslegung erfolgt mit Erbringung der Leistung entsprechend §2 Abs.4
Rechnungsendbeträge werden mit der Fertigstellung der Internetpräsenz fällig und sind ohne
Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu überweisen.
2. Domainname/Webspeicherplatz
Der Jahresbetrag ist jährlich im Voraus nach Rechnungslegung zu überweisen. Eventuelle
Einrichtungspauschalen sind sofort bei Vertragsabschluß fällig.
3. Pflegevertrag zu Internetpräsenzen
Die Pflegepauschale wird mit Beginn des Vertrages fällig und ist bis zum 5. eines jeden Monats
zu überweisen.
4. Der Auftraggeber gerät bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen automatisch in Verzug, selbst
wenn kein Mahnbescheid erlassen wurde.
5. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen werden € 3,00 pro Mahnung erhoben und zusätzlich
in Rechnung gestellt.
6. gp-webdesign behält sich vor, nach 2 erfolglosen Mahnungen, die Internetpräsenz zu sperren.
Nach Zahlungseingang wird die Sperre aufgehoben.
§5 Vertragsdauer und Kündigung
1. Der Vertrag zur Erstellung einer Internetpräsenz endet mit der Fertigstellung und erfolgter
Zahlung an gp-webdesign.
2. Mietverträge zu Webspeicherplatz und/oder Pflegeverträge sind frühestens nach Ablauf von
3 Monaten mit einer Frist von 4 Wochen von beiden Seiten schriftlich kündbar.
3. Bei eventuellen Preiserhöhungen erhält der Auftraggeber das außerordentliche Recht zur
Kündigung zum Termin des Inkrafttretens der neuen Preise.
4. gp-webdesign ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder bei Verstoß des Auftraggebers gegen
diese AGB, fristlos zu kündigen.
§6 Eigentumsvorbehalt
1. Sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der Internetpräsenz werden von
gp-webdesign schon jetzt auf den Auftraggeber übertragen. Der Auftraggeber erwirbt die
urheberrechtlichen Verwertungsrechte indes erst, wenn gp-webdesign dem Auftraggeber die
Internetpräsenz übergeben und der Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung
vollständig an gp-webdesign entrichtet hat. Bis zur Entrichtung der vertraglich geschuldeten
Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei gp-webdesign.
§7 Haftung
1. gp-webdesign programmiert vorrangig Internetpräsenzen nach Wunsch des Kunden und
haftet insoweit nur für Schäden, die auf das Fehlen von vertraglich vereinbarten Inhalten
und/oder Eigenschaften zurückzuführen sind bzw. für Schäden, die ausdrücklich zum Inhalt
der Präsenz gehören. Der Schadenersatzanspruch bezieht sich jeweils auf den für diesen
Teil erhobenen Auftragswert.
2. Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigene Gefahr. gp-webdesign übernimmt keine Haftung
für Störungen innerhalb des Internet sowie für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder
indirekt durch den Server verursacht wurden.
3. gp-webdesign übernimmt keine Garantie dafür, dass der Zugriff auf den Server für eine
bestimmte Software oder für einen bestimmten Dienst geeignet oder permanent verfügbar ist.
Dem Auftraggeber ist bekannt, dass Webzugriffe zur Internetpräsenz nur mit Browsern
angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten.
gp-webdesign garantiert die Funktion in den aktuellen Versionen von Microsoft® und
Mozilla Firefox®. Für alle anderen beim Kunden installierten Browser wird keine Haftung
übernommen.
4. gp-webdesign haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, z.B. entgangener Gewinn, die dem
Auftraggeber dadurch entstehen, dass die Internetpräsenz aufgrund von Zahlungsverzug oder
Verstöße gegen diese AGB gesperrt wurde.
5. Suchmaschinen: gp-webdesign beantragt die Aufnahme der Internetpräsenz in den gängigsten
kostenlosen Suchmaschinen, übernimmt jedoch keine Garantie für die gewünschten Einträge.
Kostenpflichtige Einträge werden auf Wunsch und zu Lasten des Kunden durchgeführt.
§8 Anwendbares Recht
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen gp-webdesign
und Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Etwaige Ansprüche gegenüber gp-webdesign müssen innerhalb eines Jahres nach Entstehung
gerichtlich geltend gemacht werden, danach gelten sie als verjährt.
§9 Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Chemnitz.
§10 Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Sollten einzelne Bestimmungen aus dieser AGB unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit
aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
